Quelle:Bundesrat genehmigt Bauprogramm für die Fertigstellung der Nationalstrassen
Bern, 22.02.2012 - Der Bundesrat hat heute das 8. langfristige Bauprogramm für die Fertigstellung der Nationalstrassen gutgeheissen. In den nächsten vier Jahren sollen im Durchschnitt je 750 Millionen Franken in die Netzfertigstellung investiert werden - vor allem in den Kantonen Bern, Wallis und Jura.
Das Schweizerische Nationalstrassennetz ist zu knapp 95 Prozent fertiggestellt und in Betrieb. Die noch verbleibenden 5 Prozent umfassen rund 100 Kilometer Nationalstrassen. Die Schwerpunkte liegen dabei in der Fertigstellung der A5 und der A16 in den Kantonen Bern und Jura, der A9 im Oberwallis und der A4 in den Kantonen Uri und Schwyz.
Die Federführung und die Bauherrenrolle bei der Netzfertigstellung obliegt den Standortkantonen. Sie leisten auch eine Teilfinanzierung. Der Bund bezahlt den grössten Teil und hat die Oberaufsicht.
Das 8. langfristige Bauprogramm berücksichtigt die Finanzplanung des Infrastrukturfonds und die aktuellen Projektkenntnisse der Kantone und des Bundesamtes für Strassen (ASTRA). Alle Projekte der Netzfertigstellung sind gemäss ihrem aktuellen Stand betreffend Kosten und Terminen abgebildet. Einzig die beiden Projekte "Scheiteltunnel Brünig" und "Stadttunnel Letten-Irchel" sind erst in der Projektstudienphase und weisen somit noch entsprechende Unsicherheiten auf. Das 8. langfristige Bauprogramm dient als ordentliches Planungsinstrument.
Die finanziellen Mittel für die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes stammen aus dem Infrastrukturfonds. Zur Verfügung stehen 8,5 Milliarden Franken (Preisbasis 2005, ohne Teuerung und MwSt). Nach dem heutigen Wissenstand sollten diese Mittel ausreichen. Die aktuelle Endkostenprognose rechnet mit 8,3 Milliarden Franken.
Der Voranschlag 2012 und der Finanzplan für die Jahre 2013 – 2015 des Bundes präsentieren sich somit wie folgt:
•2012: 730 Millionen Franken
•2013: 800 Millionen Franken
•2014: 780 Millionen Franken
•2015: 750 Millionen Franken
Mit dem 8. langfristigen Bauprogramm können die Erwartungen der Kantone erfüllt werden, wie die dazu eingegangenen Stellungnahmen der Kantone zeigen.
In den Jahren 2012 bis 2015 fliessen zwischen 75 und 85 Prozent der budgetierten Gelder zur Fertigstellung der Nationalstrassen in die Kantone Bern, Wallis und Jura.
Eröffnungstermine zwischen 2012 und 2014:
•A8 Umfahrung Lungern: Eröffnung 2012
•A16 Loveresse -Tavannes: Eröffnung 2012
•A5 Umfahrung Serrières: Eröffnung 2013
•A16 Moutier Sud - Court: Eröffnung 2013
•A16 Bure - Porrentruy Ouest: Eröffnung 2014
Weitere grosse Projekte der Netzfertigstellung sind:
•A5 BE Umfahrung Biel Westast
•A4 Neue Axenstrasse
•A2 BS (Bahnhof SBB- Gellertdreieck
•A4 ZH (Knonau, Umfahrung Ottenbach /Obfelden
•A5 NE (Serrières)
•A9 VS (Umfahrung Visp, Pfynwald, Riedberg)
•A16 BE/JU
•A28 GR (Umfahrung Küblis)
Das 1960 vom Bundesparlament im sogenannten Netzbeschluss festgelegte Nationalstrassennetz umfasst 1892,5 Kilometer. 1790,1 Kilometer davon waren Ende 2010 fertiggestellt. Diese Fertigstellung des Netzes ist Sache der Kantone, der Bund bezahlt aber den Löwenanteil (durchschnittlich 87 Prozent) und hat die Oberaufsicht.
Das langfristige Bauprogramm wird alle vier Jahre vom Bundesrat genehmigt. Gestützt darauf erteilt das UVEK die Genehmigung des jährlichen Bauprogramms. Für das Jahr 2012 hat das Parlament für die Netzfertigstellung 740 Millionen Franken aus dem Infrastrukturfonds freigegeben.
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