Der Bundesrat will das Nationalstrassennetz um knapp 400 Kilometer verlängern und dafür künftig die Kosten tragen.
Mit der heute vom Bundesrat vorgeschlagenen Erweiterung des Nationalstrassennetzes erwachsen dem Bund jährliche Mehrausgaben von rund 350 Millionen Franken für Betrieb, Unterhalt und Ausbau. Die Kantone werden dagegen von ihren bisherigen Verpflichtungen entlastet.
Diese Verschiebung der Lasten will der Bundesrat deshalb kompensieren, wie Verkehrsminister Moritz Leuenberger heute vor den Medien sagte. Dies soll durch eine Reduktion der nicht werkgebundenen Beiträge und der Globalbeiträge an die Hauptstrassen geschehen.
Abzuwarten bleibt aber, welche Haltung die Kantone in der bis am 11. September dauernden Vernehmlassung einnehmen werden. Er wisse, dass bei den Kantonen da und dort die Haltung vorherrsche, es dürfe keine kompensatorische Kürzung der Beiträge an die Kantone geben, sagte Leuenberger. Lehne ein Kanton eine Kompensation ab, geht die Strasse nicht an den Bund über.
Alle Landesteile erschliessen
Mit der Erweiterung des Nationalstrassennetzes will der Bundesrat sicherstellen, dass alle Landesteile durch Nationalstrassen erschlossen sind. Denn der geltende Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz datiert aus dem Jahr 1960 und wurde seither nur um eine Strasse im Prättigau erweitert.
Im Parlament seien zudem in den letzten zehn Jahren über dreissig Begehren um Aufnahme von Kantonsstrassen ins Nationalstrassennetz deponiert worden, sagte Leuenberger weiter. Deren 19 hat der Bundesrat nun genehmigt.
Wichtige Verkehrsachsen
Um den Zuschlag zu erhalten, mussten die Kantonsstrassen bestimmte Kriterien erfüllen. So sollen sie etwa dem Durchleiten des internationalen Transitverkehrs, der Verbindung der Schweiz mit dem Ausland oder der Verbindung der schweizerischen Agglomerationen dienen.
Rund 670 Kilometer Strasse erfüllten diese Kriterien nicht. Dazu habe auch die Strasse Belp-Rubigen gehört, scherzte Leuenberger. Und dies, obwohl sie als Zufahrt zum Flughafen Belp diene, wo der Bundesrat von Zeit zu Zeit internationale Gäste empfange.
"Neue Nationalstrassen"
Insgesamt 19 Kantonsstrassen mit einer Länge von knapp 400 Kilomtern will der Bundesrat neu ins Nationalstrassennetz aufnehmen. Dies sind die einzelnen Abschnitte:
Martigny - Grosser St. Bernhard
Schaffhausen - Thayngen
Bern/Schönbühl - Biel
Neuenburg - Le Locle - Col des Roches
Spiez - Kandersteg
Goppenstein - Gampel
(Hirzel) Baar - Wädenswil
Mendrisio - Stabio/Gaggiolo
Bellinzona - Locarno
Kreuzlingen - Meggenhus
Brüttisellen - Wetzikon - Rüti
Rüti ZH - Reichenburg
St. Gallen - Winkeln - Appenzell
Delsberg Ost - Hagnau
Niederurnen - Glarus
Pratteln - Liestal
Aarau - Aarau-Ost
Thusis - Silvaplana
Thielle - Murten
Offen sind Erweiterungen des Nationalstrassennetzes in den Agglomerationen Basel, Bern, Genf, Lausanne, Lugano, Luzern, St. Gallen, Winterthur und Zürich. Diese Anpassungen werden später erfolgen.
Aus dem Nationalstrassennetz gestrichen wurde die N4 zwischen Schaffhausen und Bargen. Sie erfüllt laut dem Eidgenössischen Departement für Umweltschutz, Verkehr, Energie und Kommunikation die Kriterien dafür nicht mehr.
Tages-Anzeiger 2.7.2008
Der Neue Netzbeschluss ist meiner Meinung nach dringend nötig. Die Vorschläge sind fast durchwegs sinnvoll und entsprechen der Realität. Hoffentlich kommt das Paket durch
!!